AGB-Recht
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Was in Ihren Bedingungen steht, wirkt erst, wenn sie überhaupt Vertragsbestandteil geworden und die einzelne Klausel AGB-rechtlich wirksam ist. Ob sie halten, entscheidet sich der Reihe nach an vier Stufen: Aushandeln, Einbeziehung, Transparenz, Rechtsfolge. Fällt eine Klausel, gilt an ihrer Stelle das Gesetz.
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AGB oder Individualvereinbarung?
Eine Individualvereinbarung setzt Aushandeln voraus, und das ist mehr als Verhandeln. Warum kaum ein Unternehmen diese Hürde nimmt und was ankommt.
Kollidierende AGB: Wessen Bedingungen gelten?
Beide Vertragspartner verweisen auf ihre AGB, die Klauseln widersprechen sich. Was dann gilt, hängt vom Gericht ab: knock-out, last shot oder first shot.
AGB im B2B: Vertragsfreiheit ist die Ausnahme
Das AGB-Recht gilt für jede Klausel, die für mehrere Verträge vorformuliert ist und die eine Seite stellt, auch zwischen Unternehmen, und es entscheidet Klausel für Klausel. Warum das Ihre Verträge betrifft, und wo Sie weiterlesen.
AGB erstellen: Muster, Generator oder Anwalt?
Muster bilden den Durchschnitt ab, Generatoren kennen Ihren Sachverhalt nicht. Warum generische AGB vorhersehbar scheitern, was der Anwalt anders macht und wann ein Muster wirklich genügt.
AGB im internationalen Geschäftsverkehr richtig einbeziehen
Wie AGB im internationalen Geschäftsverkehr wirksam Vertragsbestandteil werden: Übersendung, Sprache, Beweis und die Grenzen der beiden EuGH-Urteile.
Keine Individualvereinbarung
Eine vorformulierte Klausel, wonach die Vertragsparteien angeblich eine Individualvereinbarung getroffen haben, ist kontraproduktiv.
Soweit gesetzlich zulässig? Keine gute Idee!
Der Zusatz „soweit gesetzlich zulässig“ macht AGB-Klauseln bei klarer Rechtslage unwirksam. Bei Gerichtsstandsklauseln ist das ein ernsthaftes Problem.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Doch!
Der BGH hat sich mit der Bedeutung der Klausel „Mündliche Nebenabreden bestehen nicht“ auseinandergesetzt.